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Seaman80

Livestream = Rundfunklizenz

39 comments in this topic

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Hallo an alle Streamer,

 

ich habe eben einen interessanten Artikel gelesen wohin die Reise hier in Deutschland geht, was das live streamen angeht. Hoffe das es ok ist das ich den Link hier poste. Vielleicht mal interessehalber für unsere Streamer hier. :)

 

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/twitch-und-youtube-braucht-es-fuer-livestreams-eine-rundfunklizenz-a-1140927.html

 

LG

 

Seaman80

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Ich habe davon gehört, da kommt wohl einiges auf Streamer zu. :amazed:

 

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Jap für Streamer, die einen festen Sendeplan haben und ein Programm mit einer Journalistischen Qualität liefern.

Zusätzlich müssen im Schnitt 500 Zuschauer oder mehr vorhanden sein.

Der Ottonormal-Spiele-Streamer wird hiervon wohl eher nicht betroffen sein.

 

Besagter Streamer, an dem hier das Exempel statuiert wird hatt/hatte 2 Kanäle am Laufen, wo einer unter anderem 27/7 Content angeboten hat.

Edited by P4nz3rwels

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Zusätzlich müssen im Schnitt 500 Zuschauer oder mehr vorhanden sein.

 

es müssen ja wohl nur mehr als 500 erreicht werden KÖNNEN. Und das ist bei Twitch jeder Streamer...

 

die einen festen Sendeplan haben

 

  eine Ankündigung auf Fratzebook, Twitter,... reicht ja wohl schon aus
Edited by Klopirat

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es müssen ja wohl nur mehr als 500 erreicht werden KÖNNEN. Und das ist bei Twitch jeder Streamer...

 

Nein, das ist hier nicht so ganz der Fall, da das durchaus an den Zuschauerzahlen gemessen wird. Wie genau und in welchen Fällen es wie gewichtet wird, das ist durchaus ein Einzelfall. Außerdem reicht zum festen Sendeplan usw. nicht zwingend eine Ankündigung aus und auch für die journalistische Qualität ist nicht immer nur das normale Streamen ausreichend. Außerdem gehen bzw. gingen alle Fälle bisher komplett auf Unternehmen, die 24/7 ein Programm anbieten und was es wirklich für den Privatanwender bedeutet, das ist wieder eine Sache, die auf einem völlig anderen Blatt geschrieben. Spiegel hat da mal wieder etwas kurz und reißerisch geschrieben.

 

Aber ja, dass die ZAK hier schon länger aktiv ist, das sollte eigentlich jeder Streamer der sich ein wenig in der Szene umhört schon mitbekommen haben. Die Frage ist in wie weit hier das juristisch dann haltbar ist, ich denke da wird über kurz oder lang einfach das zu einem Fall vor dem BVerwG führen oder dem BVerfG am Ende. Kritisch wird dann hier vor allem die Frage der Verhältnismäßigkeit, der zu weit greifenden Definitionen eines "Senders" und weitere Fragen.

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Nein, das ist hier nicht so ganz der Fall, da das durchaus an den Zuschauerzahlen gemessen wird.

 

hm, es heisst aber doch

 

 Kein Rundfunk sind Angebote, die
1.  jedenfalls weniger als 500 potenziellen Nutzern zum zeitgleichen Empfang ange-
boten werden,

 

Und dieses Ausschlusskriterium fällt für Twitch-Streamer also raus...

 

aber ihr werdet euch schon damit beschäftigt haben :)

Edited by Klopirat

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Jup "angeboten werden", nicht "angeboten werden können"

Das potenziell bezieht sich auf die Anzahl der Verbindungen zu dem Sender, denn nicht hinter jeder Verbindung muss zum Zeitpunkt der Messung auch jemand sitzen.

Potenziell kann aber hinter jeder Verbindung zum Zeitraum jemand sitzen.

 

Bei 500 Verbindungen können real vielleicht auch nur 450 Leute zuschauen, da 50 auf Toilette sind oder sich was zu Essen machen.

 

Aber bei den meisten Game Streams scheitert es ohnehin schon am journalistischen Format :teethhappy:

 

/edit

 

Scheinbar sind sich da diverse Seiten noch sehr uneinig, dehalb erst mal die Füße still halten und nicht zu nervös werden.

 

Interessant fand ich folgenden Kommentar zum Onlineartikel bei der FAZ:

 

 Herr Schmid geht da gerade über ganz dünnes Eis. Zum einen: Zwar hat das Bundeverfassungsgericht mit seiner wenig beachteten Entscheidung zu den neuartigen Rundfunkgeräten (vulgo Handy und Notebook) ein wenig den Kompass verloren, dennoch gibt des eine Grenze zwischen Telefonie und Rundfunk. Für letzteres sind die Länder und mithin die Landesmedienanstalten zuständig, für ersteres nicht. Die Abgrenzung verläuft ungefähr auf der Linie: Kann der Sender den Empfänger identifizieren (Peer to Peer) liegt Telefonie vor, kann er dies nicht, ist es Rundfunk. Nach dieser Abgrenzung gehört das Internet zur Telefonie und unterliegt damit der Bundeskompetenz. Daran kann auch kein Landesmediengesetz etwas ändern. Zum anderen: Eines der wesentlichen Argument für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist die Frequenzknappheit. Wenn man jeden Streaming Dienst als Rundfunk qualifiziert, gibt es unendlich viele Frequenzen. Damit entfällt ein tragendes Argument für den öffentlich rechtlichen Rundfunk.

 

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/rundfunklizenz-fuer-youtuber-14945278.html

 

/edit2

 

Der Witz ist, dass die Medienanstalten sich meines Erachtens in ihrer eigenen Pressemitteilung aushebeln.

Hier die Mitteilung: http://www.die-medienanstalten.de/presse/pressemitteilungen/kommission-fuer-zulassung-und-aufsicht/detailansicht/article/zak-pressemitteilung-072017-zak-beanstandet-verbreitung-des-lets-play-angebots-pietsmiettv.html

 

Unten kann man auf Erläuterungen klicken und bekommt folgendes Dokument: http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Themen/Zulassung/Erl%C3%A4uterungen_der_ZAK_zur_PietSmiet-Entscheidung.pdf

 

Dort wird vom §2 Rundfunkvertrag gesprochen. Nach kurzem Googlen findet man das: http://www.dvtm.net/fileadmin/pdf/gesetze/13._RStV.pdf 

http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Rechtsgrundlagen/Gesetze_aktuell/19_RfAendStV_medienanstalten_Layout_final.pdf

Und hier steht unter §2 Begriffsbestimmungen folgendes:

 

 (1) Rundfunk ist ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst; er ist die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen. Der Begriff schließt Angebote ein, die verschlüsselt verbreitet werden oder gegen besonderes Entgelt empfangbar sind. Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes sind, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen oder telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach Satz 1 und 2 sind. 

 

Relevante Punkte hebe ich mal Fett und blau hervor.

Twitch und elektromagnetische Schwingungen? - Ähhh nöö?!?

 

§3 Nr24 TGK:

 

24.
 "Telekommunikationsdienste" in der Regel gegen Entgelt erbrachte Dienste, die ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen, einschließlich Übertragungsdienste in Rundfunknetzen;

 

https://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__3.html

 

Gegen Entgelt erbrachte Dienste: Ja ich zahle für mein Internet. Es dient auch zu Übertragung von Signalen über das Telekommunikationsnetzt (Stichwort VoIP) und hey sogar die Übertragungsdienste von Rundfunknetzten sind AUSDRÜCKLICH als inbegriffen genannt.

 

Was wollen die Medienanstalten überhaupt?

Edited by P4nz3rwels

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Das ist eine Definition der ZAK, dass es ausreicht, wenn 500 Leute es gleichzeitig sehen könnten (rein technisch), aber man sollte halt den Rundfunkstaatsvertrag genau lesen, da ist das etwas schwammiger und vor allem unspezifischer definiert. Darüber hinaus könnte man Twitch wie YouTube auch als "OnDemand" definieren, dann a) kann der User "Sendungen" jederzeit später abrufen und sogar bei einigen Formaten vor und zurück springen (z.B. bei YouTube) und ist damit nicht an die "Sendezeit" gebunden. Es müssen ja durchaus mehrere Kriterien erfüllt sein und bei vielen kann man sich streiten oder gibt es sehr unscharfe Definitionen.

 

Die Grundfrage die man stellen muss ist, ob das reine Übertragen von dem was ich gerade spiele schon eine Sendung ist und damit ein Rundfunkbeitrag (im weitesten Sinne Rundfunk, das Übertragungsmedium tut ja nichts zur Sache). Die Antwort ist eigentlich in weiten Teilen einfach und ein "Ja", allerdings kommt dazu eben der besondere Charakter des "Senders" (Privatperson, sofern das zutrifft) und des Inhaltes (Spiel und kein "redaktionell" bearbeiteter Inhalt), weshalb womöglich hier ein Regelungsbedarf besteht.

 

Wie gesagt, da ist viel heisse Luft mit dabei und für die "Profis" sollte das keine Überraschung sein (auch nicht die paar Hanseln die da auf einmal nun überrascht tun). Immerhin lässt er Kanal, Seite usw. auf eine Firma laufen (PietSmiet UG & Co KG), arbeitet mit onlinewelten zusammen bzw. gehört zu deren Network und hat ne Werbeagentur beauftragt. Also "armer Gamer YouTube" wie sich da manche hinstellen sind die alle nicht, das sind Profis die damit ihr Geld verdienen (und das nicht zu knapp, spricht nur keiner gerne drüber).

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Was wollen die Medienanstalten überhaupt?

 

Geld :coin:

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Geld :coin:

 

War eher rhetorisch gemeint.

Aber habe ich in meiner Aufstellung jetzt nen Verständnisfehler oder verstehen die ihren eigenen Rundfunkvertrag nicht?

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@P4nz3rwels: Du hast oben leider einige Fehler drin, die einen Unterschied machen. Zum einen zitierst du aus dem 13. RStV, der aber schon mehr als überholt ist (aktuell gilt der 16. RStV) und zum anderen unterschlägst du, dass "neuartigen Rundfunkgeräte" vom BVerfG anerkannt sind und damit sehr wohl als Empfänger für Rundfunk dienen und der Internet als Verbreitungsmedium (neben Funk, Satellit und Kabel) durchaus hier geregelt werden kann. Und das wird es auch, denn seit März 2007 werden auch die Telemedien im RStV geregelt und das von dir erwähnte TMG erweitert diese Regelungen nur auf die Bereich, die ausschließlich im Bereich des Bundes liegen und das ist alles ab "Studioausgang" - die Kultur und dazu zählt Rundfunk, sind und bleiben reine Ländersache. Die reine technische Seite ist in der Tat eine Frage des Bundes, aber die steht hier ja nicht zur Diskussion oder in Frage - also die reine Verbreitung. Es geht ja um die Erstellung und das "auf Sendung bringen" der Inhalte und das ist wie gesagt eine Ländersache und eben im RStV geregelt.

 

Oder kurz gesagt: §2 I RStV definiert genau diesen Unterschied zwischen Übertragung und Erstellung oder Telekommunikationsdiensten und Telemedien, denn sonst müsste jeder Internetprovider oder Handy-Provider auch eine Sendelizenz haben, denn er verbreitet ja die Inhalte der Sendungen über die Zugänge seiner Kunden. Oder jeder Server-Hoster, oder oder oder und das ist ja nicht Sinn der Sache. Die Frage ob der RStV zuständig ist oder nicht, stellt sich also eigentlich nicht, aber die Frage ob jeder Stream eine Rundfunk-Sendung ist, die hingegen stellt sich schon.

 

Und da kommen in den Bereich der neben den oben schon genannten Definitionspunkte auch nach dem Zweck des RStV und der Lizenzpflicht zu fragen und welchen Hintergrund er hat. Dabei geht es nicht um Frequenzen oder etwas technisches, sondern um die Verantwortlichkeit derer, die solche Sendungen machen, denn wer so eine Lizenz erhält, der hat nicht nur Rechte (er darf senden, andere eben nicht; er hat gewissen Schutz vor entsprechenden Repressionen, etc.) sondern eben auch Pflichten und dazu zählt z.B. die Einhaltung des Jugendschutzes, der Wahrung der Grund- und Menschenrechte, Beachtung bestimmter Regeln bezüglich Werbung, Schleichwerbung, Sponsoring, etc. bzw. deren Kenntlichmachung und auch natürlich die rechtliche Verantwortung dafür, was man so erzählt und verbreitet. Aber das zu beantworten, das kann nur das BVerfG machen und nicht hier das Forum.

 

 

Meiner Meinung nach muss es für eine Rechtssicherheit eine klar erkennbare und greifbare Linie geben, was noch nicht lizenzpflichtig ist und was bereits eine Lizenz erfordert, denn nur damit kann man dann arbeiten. Ebenso wird sich die ZAK überlegen müssen, ob sie mit der Masse an Anträgen usw. in der dem Medium angemessener Geschwindigkeit umgehen kann und überhaupt leisten kann, was da auf sie zu kommt, wenn sie da das streng auslegt und vor allem wie sie da etwas prüfen will. Das sind jetzt praktische Fragen, aber haben durchaus auch eine Relevanz bezüglich der Entscheidung wo die Grenze zu ziehen wäre. Ich persönlich sehe eine Lizenzpflicht bei etwas wie RocketBeans, TakeTV, SummonersInn und was die großen Unternehmen in dem Berich so betreiben durchaus gegeben und die haben sicher auch schon teilweise Lizenzen. Ebenso angebliche Einzelpersonen wie PietSmiet oder Gronkh, bei denen in Wahrheit eine Firma dahinter steht und zu deren "streetcredibility" es einfach gehört als "Gamer unter Gamern" zu laufen. Fraglich hingegen sind eben die "Kleinen" die zwar regelmäßig und ambitioniert, aber eben nur als reine Privatperson ihren täglichen Spaß verbreiten und muss man schauen wo man die Grenze ben zieht - z.B. Regelmäßige Einnahmen durch Subscriptions (=quasi kostenpflichtiges Angebot) als Faktor, Höhe der Einnahmen durch donations oder eben andere Dinge wie die allgemeine Größe.

 

 

Kleines Edit: Nicht uninteressanter Blog Beitrag von Peter Tauber: http://blog.petertauber.de/?p=3049 ... findet das von der ZAK auch nicht gut und plädiert ebenso für eine klare Anpassung ... Und der ist Generalsekretär bei der (man höre und staune) CDU.

Edited by Hurz
  • Cool 3

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Ok aber mein zitierter Passus ist auch in der Aktuellen Version so drin. Ist übrigens die 19.

 

Interessant wird es, wenn das wirklich durchgeht. Denn das Schauen von Streams von aktuellen Kinofilmen wird ja rechtlich auch als Urheberrechtsverletzung dargestellt.

Man Argumentiert ja, dass die Filmdaten ja schließlich heruntergeladen und im RAM zwischengespeichert werden, um sie abzuspielen.

 

Somit wird hier im §2 Nr. 3 doch eindeutig der Stream als Rundfunk ausgeschlossen.

 

 (3) Kein Rundfunk sind Angebote, die

 

1. jedenfalls weniger als 500 potenziellen Nutzern zum zeitgleichen Empfang angeboten werden,

2. zur unmittelbaren Wiedergabe aus Speichern von Empfangsgeräten bestimmt sind,

3. ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen,

4. nicht journalistisch-redaktionell gestaltet sind oder

5. aus Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt freigeschaltet werden. 

 http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Rechtsgrundlagen/Gesetze_aktuell/19_RfAendStV_medienanstalten_Layout_final.pdf

 

Schließlich haben wir durch die Abmahnungen erfahren, dass es illegal ist, da ein Stream Daten herunter lädt, speichert und dann aus dem Speicher abspielt.

 

Eine der beiden Definitionen ist somit falsch.

 

/edit 

Journalistisch-redaktionell

https://de.wikipedia.org/wiki/Redaktioneller_Beitrag

 

 

 Kennzeichnend für den redaktionellen Beitrag ist die journalistische Darstellungsform. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Reportage oder ein Interview handeln. Im Wirtschaftsjournalismus gibt es auch das Unternehmensporträt oder einen Beitrag über aktuelle Entwicklungen in einer Branche.

 

Das ist schon mal kein let's play in meinen Augen

 

 Redaktionelle Berichte dürfen keine Schleichwerbung enthalten und nicht gekauft werden. 

 

Wenn man also quasi ein Logo des Spiels / Publishers / ... mit einblendet macht man irgendwie Schleichwerbung und der Stream verliert das redaktionell?

Könnte es so einfach sein?

 

 

Edited by P4nz3rwels

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Die 19. Überarbeitung aber es bleibt der 16. RStV, aber das ist an der Stelle in der Tat egal.

 

Du vermischt hier zwei Dinge die völlig unterschiedlich sind, denn etwas kann eine Urheberrechtsverletzung sein und dennoch eine Rundfunksendung und das obwohl es beides über die gleiche Technik läuft. Übrigends ist es nicht zweifelsfrei geklärt, ob einen Stream anschauen eine solche ist, aber das nur am Rande. Was der Absatz meint bedeutet, dass die Wiedergabe ohne Zwischenschritt vom Gerät aus erfolgen kann und nicht noch etwa eine Anmeldung, Freischaltung oder Bezahlung benötigt, es bedeutet nicht, dass es live gestreamt wird und dann aus dem Speicher des Geräts minimal verzögert wiedergegeben wird. Das hättest du auch bei jedem Fernseher, bei dem ja auch gepuffert wird um z.B. das Signal zu entschlüsseln.

 

Und du irrst an der Stelle, dass du hier ein Verbot mit einer Zulassungsvoraussetzung verbindest, denn nur weil ein Bericht keine Schleichwerbung enthalten darf, macht aus dem redaktionellen Bericht keinen nicht-redaktionellen Bericht. Er bleibt was er ist, nur hat man gegen ein Verbot verstoßen. Und eine redaktionelle Bearbeitung liegt schon beim Kommentieren vor - egal ob man ein live-Spiel kommentiert (Fußball) oder aber sein eigenes Spiel.

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Die 19. Überarbeitung aber es bleibt der 16. RStV, aber das ist an der Stelle in der Tat egal.

 

Du vermischt hier zwei Dinge die völlig unterschiedlich sind, denn etwas kann eine Urheberrechtsverletzung sein und dennoch eine Rundfunksendung und das obwohl es beides über die gleiche Technik läuft. 

 

Ja das schon, aber es kann doch nicht auf der einen Seite gesagt werden es ist eine Urheberrechtsverletzung, weil ein Stream gespeichert wird zum Puffern, auf der anderen Seite aber gesagt werden es ist Rundfunk, da es NICHT gespeichert wird, denn würde es gespeichert gemäß §2 Nr. 3 wie gesagt nicht als Rundfunk zählen.

 

Irgendwie widerspricht sich das gnadenlos. 

 

Zum redaktionellen: Das wäre auch zu schön gewesen :teethhappy:

 

Naja ich denke die Suche nach einer Lösung sollte man wirklich den Profis überlassen.

Edited by P4nz3rwels

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Nein, das wiederspricht sich nicht zwingend, denn das sind zwei völlig verschiedene Dinge die hier gemeint sind. Im RStV sind Dinge gemeint, die dafür da sind um herunter geladen und dann wieder gegeben zu werden, nicht aber kurzzeitige für die Übertragung technisch nötige Zwischenspeicherungen im z.B. RAM. Dass Streams auf Twitch usw. AUCH gespeichert werden und nachträglich AUCH angesehen werden, ist dabei völlig egal. Es geht hier um die ursprüngliche Intention die dahinter steckt. Und beim Streamen auf Twitch usw. steckt ja das live-Übertragen und die Interaktion mit den Zuschauern live. Anders als bei YouTube wo man (jetzt nicht YT live oder YT gaming) ein Video hoch lädt und zwar auch kommentiert usw. aber es eben nicht um den live-Aspekt geht, sondern das Video hoch geladen wurden für das (spätere) unmittelbare Wiedergeben auf einem Gerät.

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Können wir das Ganze mal vereinfachen?

 

Hier möchte sich jemand unverdient an den Gewinnen beteiligen. Irgendwo graben die schon ein Gesetzestext von vor 100 Jahren aus und werden die zur Zahlung nötigen.

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Können wir das Ganze mal vereinfachen?

 

Hier möchte sich jemand unverdient an den Gewinnen beteiligen. Irgendwo graben die schon ein Gesetzestext von vor 100 Jahren aus und werden die zur Zahlung nötigen.

 

Vereinfachen von Gesetzen ne ganz schwierige Sache, denn einfach bedeutet entweder: es deckt nur wenige Einzelfälle ab oder es deckt sehr viel ab und es ist unklar was. Beim ersten Fall brauchst du für jede kleine Abwandlung ein Gesetz oder eine Ergänzung und musste die genau beschreiben und jede Abweichung ist ein Sonderfall. Im zweiten Fall hast du ein Gesetz, dass massiv durch Gerichte ausgelegt werden muss und dann hast du ein Präzedenzfall-Recht wie in UK oder USA und das willst du auch nicht haben, denn jede noch so dumme Entscheidung eines komischen Richters reicht aus um alle anderen folgenden Verfahren komplett zu bestimmen - auch wenn es komplett falsch ist. So was ist tödlich und führt zu absurden Urteilen (btw. auch den absurden Schadensersatzforderungen) und vor allem zu einer großen Rechtsunsicherheit, weil keiner vorhersagen kann wie ein Fall endet, weil es vom Richter oder (noch schlimmer) den Geschwornen abhängt. Ich hab den Mist studiert und kenne die Vor- und Nachteile ... wir haben es schon ganz gut so in Deutschland, da ist es in anderen Ländern VIEL schlimmer. Z.B. in den USA schauen ganze Horden von Anwälten in einer Kanzlei nur darauf, dass die Formatierung bei einem Antrag korrekt ist (wann welches Wort fett schreiben, wann kursiv, wann Absatz) usw. denn wenn da ein Fehler drin ist, dann ist das ungültig. Grund dafür ist, weil als da mal was nicht fett war, wurde es von dem Gericht X als unwirksam angesehen, als die Zeile weiter unten fett war, hat Richter Y es abgewiesen ... alles Präzedenzfälle die zusammenwirken zu einem Alptraum.

 

Daher sind Gesetze bei uns so umfassend wie möglich und so klar wie nötig gefasst und daher oft schwer zu verstehen, wenn man kein Jurist ist, da jedes Komma, jedes und jede Satzstellung durchaus beeinflussen kann ob Tatbestände "und" oder "oder" oder "sowohl als auch" zutreffen müssen oder wie in diesem Falle Abgrenzungen erfolgen zwischen technischem Vorang der Übertragung und Erstellung der Sendung (und dabei geht auch die Kompetenz über).

 

Letzten Endes geht es um folgendes bei dem RStV und der ZAK usw.: Dieses Konstrukt dient dem Zweck, dass die Personen und Firmen, die weitreichend die Bevölkerung beeinflussen oder beeinflussen können, ihre Stellung und Macht nicht missbrauchen und sich an gewisse Regeln halten. Zusammen mit den Vorläufern des TKG ging es dabei auch um den technischen Aspekt, dass nicht jeder Funkfrequenzen einfach mit Signalen belegen kann für deren Nutzung andere bezahlt haben und die zu nutzen sich diese verpflichtet haben (eine solche Frequzenz-Lizenz zu haben schließt nämlich auch Pflichten ein diese zu nutzen - wie damals mobilcom erfahren musste, die ihre Milliarden teure Mobilfunk-Lizenz für 1 Euro abgegeben haben, nachdem sie kein Netz aufgebaut bekommen haben. Aber das nur als historischer Rückblick. Außerdem geht es darum, dass die "Sender" sich eben verpflichten sich an die Gesetze und Bestimmungen zu halten und sich selber zu gewissen Verhaltensregeln bekennen und diese auch verfolgen und dazu gehören neben Jugendschutz auch z.B. ein verantwortungsvoller Umgang mit den Inhalten einher.

 

Was der RStV natürlich nicht vorhergesehen hat ist, dass Streaming so ein Hobby wird und vor allem für einige ein riesige Geschäft (spricht keiner gerne drüber, aber da steckt eine Menge mehr Geld dahinter als auf YT inzwischen) und das dann aber ohne jede Regelmentierung. Wie oben geschrieben habe ich kein Problem damit, wenn Unternehmen und unternehmerische Einzelpersonen die damit entsprechend was umsetzen (direkt über donates, subscriptions oder indirekt über Werbung, affiliate links, etc.) auch entsprechende Pflichten und Verantwortungen aufgelegt bekommen - eben im Zuge einer Lizenzpflicht. Wo es aber zu weit greift ist, wenn jeder der nur wenige erreicht damit gleich gestellt wird. Das ist nicht mehr verhältnismäßig, vor allem was die Pflichten angeht (sei es beim Antrag einer Lizenz oder aber danach mit Jugendschutzbeauftragten, etc.) und vor allem wird die ZAK das nicht mehr handhaben können. Wie wollen die mit der ganzen Masse an Anträgen fertig werden? Unmöglich, vor allem nicht in einer vertretbaren Zeitspanne. Und ich wette darauf, dass die ZAK hierrauf auch keine Lust hat und und könnte mir vorstellen, dass die offensive PR-Aktion der ZAK (denn die hat das öffentlich gemacht mit einer PM) genau diesen Denkanstoß geben soll, dass hier etwas passieren muss. Die sind nämlich eigentlich selber verpflichtet solche "Piratensender" anzuschreiben und wie sollen die das schaffen bei der Menge an Streams auf diversesten Plattformen?

Edited by Hurz

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Ja schon klar das mit dem puffern. Das ist ja auch genau das, wo sich im Urheberrecht noch alle streiten und was die Grauzone ausmacht. 

 

Dennoch kann man es nicht in der einen sach so und in der anderen genau gegenteilig auslegen. 

 

Irgendwo öffnet man sich dadurch einen juristischen angriffspunkt. 

 

Es ist meines Wissens ja nicht so, dass das zählt was gemeint ist, sondern das, was schlichtweg da steht. Und da steht speichern und abspielen. Und das tut ein stream ja. 

 

Ebenso wie es die Abmahner zu ihren gunsten auslegen, sollte man es doch hier nun auch zu den eigenen gunsten auslegen können. 

 

Letztlich fehlt dann nur ein Grundsatz Urteil, was sagt welche Auslegung richtig ist. 

Darauf muss man eben warten. Aber eines von beiden wird dadurch momentan legalisiert, solange es nicht in den Texten des Gesetz präzisiert ist. 

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Es ist schon traurig zu sehen das die Idee überhaupt entsteht sowas zu machen. Sicherlich gibt es einige größere (so wie die Streaminggruppe im Artikel), aber der größte Teil sind doch Privatpersonen. Es geht hier, denke ich, auch erst mal darum einen Präzedenzfall zu schaffen um zu sehen ob es klappen könnte auch andere dann zur Kasse zu bitten. Mal sehen wie sich das entwickelt.

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Etwas mehr Kreativität Gentlemen, d.h. einfach den Link zum Streamen nicht öffentlich zugänglich machen.

 

Das geht am einfachsten über einen Bereich im Forum, der z.B. nur registrierten Mitgliedern zugänglich ist,

dann ist das Ganze eine Veranstaltung für privat/Vereine und man kann so viel Streamen, wie der Anschluß hergibt.

 

Dann ist es egal ob 5 oder 5000 zugucken.

Wird nicht so heiß gegessen wir gekocht :)

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Naja aber Streamer streamen in der Regel, um auch Leute zu erreichen, die durch Zufall darüber stolpern und das wäre damit erledigt.

 

@Seaman ich sage mal so, die meisten privat Streamer werden wohl ohnehin bei den 500 Zuschauern durch das Raster rutschen.

 

Aber du hast Recht, es sollte zwischen gewerblich und privat unterschieden werden.

 

In meinen Augen kann man einen Hobbystreamer nicht mit der gleichen Latte messen, wie einen, der das Hauptberuflich machen.

In dem hier vorliegenden Fall ist das ja sogar über eine scheinbar recht große Firma im 24/7 Betrieb und 2 Streams gelaufen.

Das hat dann schon wirklich sehr viel Ähnlichkeit mit einer Sendeanstalt.

 

Ein kleiner Streamer, der das als Einzelperson aus dem eigenen Wohnzimmer macht ist da was anderes wie ich finde.

 

Eventuell sollte man den Bedarf einer Lizenz an den Umsatz koppeln, der mittels des Streams gemacht wird.

Aber letztlich bedarf das erstmal einem Grundsatzurteil und dann muss in dieser Hinsicht im Regelwerk nachgebessert werden.

 

Allgemein sind viele unserer Gesetzte in Bezug auf die Digitalisierung noch extrem oldschool.

Da muss dringend was getan werden, um Sicherheit zu schaffen, denn sonst kann man sich immer wieder so eine Interpretation ausdenken und versuchen, ob man es durch bekommt.

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Es ist schon traurig zu sehen das die Idee überhaupt entsteht sowas zu machen. Sicherlich gibt es einige größere (so wie die Streaminggruppe im Artikel), aber der größte Teil sind doch Privatpersonen. Es geht hier, denke ich, auch erst mal darum einen Präzedenzfall zu schaffen um zu sehen ob es klappen könnte auch andere dann zur Kasse zu bitten. Mal sehen wie sich das entwickelt.

 

Nur das bisher alle angeschriebenen "Personen" keine kleinen Privatpersonen sind sondern Unternehmen die davon leben.

 

Etwas mehr Kreativität Gentlemen, d.h. einfach den Link zum Streamen nicht öffentlich zugänglich machen.

 

Das geht am einfachsten über einen Bereich im Forum, der z.B. nur registrierten Mitgliedern zugänglich ist,

dann ist das Ganze eine Veranstaltung für privat/Vereine und man kann so viel Streamen, wie der Anschluß hergibt.

 

Dann ist es egal ob 5 oder 5000 zugucken.

Wird nicht so heiß gegessen wir gekocht :)

 

Das ist dann aber nicht privat, außer es besteht eine pay-wall oder aber die Registrierung muss persönlich und per Hand geprüft und frei gegeben werden.

 

Aber du hast Recht, es sollte zwischen gewerblich und privat unterschieden werden.

 

Böte sich an, nur müsste man dann den allgemein gültigen Begriff dafür nehmen und jeder der eine Spende nimmt oder an Werbung beteiligt wird oder irgendwie Geld damit macht (egal ob Gewinn oder nicht, das ist da nicht relevant) wäre schon gewerblich - auch mit 10 Zuschauern und wenn nur die Option einer Spende besteht.

 

Meiner Meinung nach wäre der ein Weg eine Dreiteilung:

 

- Privater Streamer: Keine Spenden-, Einnahme-, Werbe-, Affilliate-, etc. Optionen aber dafür keine Lizenz nötig

- Freiberufler Streamer: Spenden, etc. möglich, aber nicht als Haupterwerb, eher im Sinne einer Liebhaberei gemäß Steuerrechtsprechung. Klein-Lizenz, die ein paar Euro einmalig kostet, gewisse Auflagen bezüglich Inhalte (Jugendschutz, etc.) aber kein Rattenschwanz an Jugendschutzbeauftragtem usw.

- Hauptberuf/Unternehmen Streamer: wie oben aber das dient dem Lebensunterhalt bzw. einem guten Teil davon. Normale Lizenz wie bisher bei den großen Streamern (RocketBean, etc.).

 

Die Grenzen zu finden ist halt schwer.

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Und die Prüfungsmöglichkeit wird schwer, grade bei den privaten.

 

Aber die von dir gemachte Aufstellung klingt mal absolut gut zusammengefasst.

 

Aber mal anders gefragt, würde es nicht ausreichen einfach keine zeitliche Aufstellung der Zeiten zu machen?

Weil ein Rundfunk setzt ja einen zeitlich eingegrenzten Sendeplan, also quasi das Programm voraus.

 

Würde es nicht was bringen, wenn man die Zeiten immer wieder variiert und erst kurz vorher die Ankündigung, dass man online geht publik macht?

In der Regel haben Stammviewer auf Twitch ja ohnehin ein follow und werden benachrichtigt.

Edited by P4nz3rwels

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Nur das bisher alle angeschriebenen "Personen" keine kleinen Privatpersonen sind sondern Unternehmen die davon leben.

 

 

Das ist dann aber nicht privat, außer es besteht eine pay-wall oder aber die Registrierung muss persönlich und per Hand geprüft und frei gegeben werden.

 

 

Böte sich an, nur müsste man dann den allgemein gültigen Begriff dafür nehmen und jeder der eine Spende nimmt oder an Werbung beteiligt wird oder irgendwie Geld damit macht (egal ob Gewinn oder nicht, das ist da nicht relevant) wäre schon gewerblich - auch mit 10 Zuschauern und wenn nur die Option einer Spende besteht.

 

Meiner Meinung nach wäre der ein Weg eine Dreiteilung:

 

- Privater Streamer: Keine Spenden-, Einnahme-, Werbe-, Affilliate-, etc. Optionen aber dafür keine Lizenz nötig

- Freiberufler Streamer: Spenden, etc. möglich, aber nicht als Haupterwerb, eher im Sinne einer Liebhaberei gemäß Steuerrechtsprechung. Klein-Lizenz, die ein paar Euro einmalig kostet, gewisse Auflagen bezüglich Inhalte (Jugendschutz, etc.) aber kein Rattenschwanz an Jugendschutzbeauftragtem usw.

- Hauptberuf/Unternehmen Streamer: wie oben aber das dient dem Lebensunterhalt bzw. einem guten Teil davon. Normale Lizenz wie bisher bei den großen Streamern (RocketBean, etc.).

 

Die Grenzen zu finden ist halt schwer.

 

Klar muss man differenzieren zwischen Privatperson (der den Stream nur zur Unterhaltung macht ohne kommerziell zu werden) und Leuten die tatsächlich das schon fast als Neben-/Hauptberuf machen.

 

Das was ich wieder eher moralisch bedenklich finde, ist diese Geldgeilheit bei der Behörde. Zum einen ist der Stream (ich nehm mal als Bsp. WOWS) durch den Eigentümer abgesegnet. Ergo besteht hier ja kein Konflikt in Hinsicht von Lizenzen usw. Sollte WG das nicht gut heißen, dann werden die sich schon entsprechend melden. Ich weiß das es hier nicht um Rechte geht was das Material angeht, sondern um den eigentlichen Sinn von Rundfunk. 

 

Sofern ein Streamer also es gewerblich macht, ist eine entsprechende Regelung ok. Bei Privatpersonen sollte man davon aber Abstand nehmen. Es ist nur schwer hier die Grenze zu finden und es gibt da auch eine Menge Grauzonen.

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Aber mal anders gefragt, würde es nicht ausreichen einfach keine zeitliche Aufstellung der Zeiten zu machen?

Weil ein Rundfunk setzt ja einen zeitlich eingegrenzten Sendeplan, also quasi das Programm voraus.

 

Würde es nicht was bringen, wenn man die Zeiten immer wieder variiert und erst kurz vorher die Ankündigung, dass man online geht publik macht?

In der Regel haben Stammviewer auf Twitch ja ohnehin ein follow und werden benachrichtigt.

 

Dürfte schon reichen, wenn das regelmäßig passiert und die Ankündigung per Twitter, Twitch usw. reicht sicher aus, wenn es immer so passiert. Außerdem geht es ja nicht nur unbedingt um das was nach außen getragen wird, sondern auch das was "intern" geplant ist.

 

 

Das was ich wieder eher moralisch bedenklich finde, ist diese Geldgeilheit bei der Behörde. Zum einen ist der Stream (ich nehm mal als Bsp. WOWS) durch den Eigentümer abgesegnet. Ergo besteht hier ja kein Konflikt in Hinsicht von Lizenzen usw. Sollte WG das nicht gut heißen, dann werden die sich schon entsprechend melden. Ich weiß das es hier nicht um Rechte geht was das Material angeht, sondern um den eigentlichen Sinn von Rundfunk. 

 

Sofern ein Streamer also es gewerblich macht, ist eine entsprechende Regelung ok. Bei Privatpersonen sollte man davon aber Abstand nehmen. Es ist nur schwer hier die Grenze zu finden und es gibt da auch eine Menge Grauzonen.

 

Die Behörde macht das nicht um Geld zu verdienen, denn die dürfen nicht mal mit Gewinnabsicht arbeiten. Geld dient hier als Aufwandsentschädigung für die Prüfung und natürlich logischweise als Hürde und Zahlung in die entsprechenden Fonds für die Arbeit der ZAK. Und Eigentümer gibt es bei urheberrechtlich geschütztem Material nicht, das ist der Urheber (nicht Eigentümer) und was der dazu sagt spielt absolut reine Rolle, da es dabei um den konkreten Inhalt geht und das für die Frage hier keinerlei Rolle spielt. Daher wird und kann WG hier wenig bis gar nichts tun, da sie dabei gar nichts zu melden haben.

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